IZB Informatik-Zentrum - Nutzungsbedingungen - Sparkassen-Finanzgruppe

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Allgemeine Nutzungsbedingungen

(Stand: April 2006)

Anwendungsbereich
Die Nutzung dieser vom IZB Informatik-Zentrum angebotenen Internetseiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Das IZB Informatik-Zentrumbehält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern oder zu ergänzen Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung der Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

Leistungen
Das IZB Informatik-Zentrum hält auf diesen Internetseiten Informationen und Daten zur Ansicht oder zum Herunterladen bereit.
Das IZB Informatik-Zentrum ist berechtigt, den Betrieb dieser Webseiten jederzeit ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt das IZB Informatik-Zentrum keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit dieser Internetseiten.

Registrierung, Passwort
Einige Seiten des Internetauftritts vom IZB Informatik-Zentrum können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch das IZB Informatik-Zentrum besteht kein Anspruch. Das IZB Informatik-Zentrum behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer

zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Webseiten vom IZB Informatik-Zentrum verstoßen hat oder
die Internetseiten vom IZB Informatik-Zentrum über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
1.		Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese dem IZB Informatik-Zentrum unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen.
2.		Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: "Benutzerdaten").
3.		Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, dem IZB Informatik-Zentrum unverzüglich per E-Mail, zu unterrichten.
4.		Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3 wird das IZB Informatik-Zentrum den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Der weitere Zugang zu den Systemen ist dem Nutzer nur nach erneuter Registrierung möglich.
5.		Der Nutzer kann jederzeit schriftlich (auch per E-Mail) die Löschung seiner Registrierung verlangen. Das IZB Informatik-Zentrum wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

Nutzungsrechte an Informationen, Medien, Bildern und Dokumentationen

1.		Das IZB Informatik-Zentrum räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf diesen Internetseiten überlassenen Informationen, Medien, Bilder und Dokumentationen (im Folgenden "Inhalte") in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch das vom IZB Informatik-Zentrum verfolgten Zweck entspricht.
2.		Die Inhalte dürfen vom Nutzer nicht an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
3.		Die Inhalte sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten und Marken und Urheberrechtsvermerke von den jeweiligen Inhalten nicht entfernen.

Geistiges Eigentum

1.		Ungeachtet der genannten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von diesen Webseiten ohne vorherige schriftliche Genehmigung vom IZB Informatik-Zentrum weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
2.		Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, eingeräumt.

Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei Nutzung der Internetseiten vom IZB Informatik-Zentrum nicht:

	Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
	mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
	gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
	Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
	Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte rechtswidrig sind; oder
	Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (so genannten "Spam") oder, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

Das IZB Informatik-Zentrum darf den Zugang zu diesen Webseiten jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

Hyperlinks
Die Webseiten vom IZB Informatik-Zentrum können Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Das IZB Informatik-Zentrum übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht das IZB Informatik-Zentrum sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da die verlinkten Informationen nicht kontrolliert werden und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch keine Verantwortung besteht. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

Haftung für Rechts- und Sachmängel
Informationen, Medien, Bilder und Dokumentationen werden unentgeltlich überlassen. Jede Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Medien, Bilder und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und Vollständigkeit ist ausgeschlossen.
Die Informationen auf diesen Webseiten sind unverbindlicher Art, insbesondere können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten sein, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher in jedem Einzelfall bei Vertragsschluss zu vereinbaren.

Sonstige Haftung, Viren
Die Haftung vom IZB Informatik-Zentrum für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 2.8 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung ausgeschlossen,
Obgleich sich das IZB Informatik-Zentrum stets bemüht, seine Webseiten virenfrei zu halten, garantiert das IZB Informatik-Zentrum keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Medien, Bildern und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf diesen Webseiten, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Datenschutz
Das IZB Informatik-Zentrum beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers dieser Webseiten, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Datenschutzhinweise (bitte verlinken), die zudem in diesem Internetauftritt eingesehen werden können.

Schlussbestimmungen
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, München.